Wasser: Kommission verklagt Deutschland vor dem Gerichtshof der EU wegen Gewässerverunreinigung durch Nitrat

Brüssel, 28. April 2016

Deutschland wegen Wasserverschmutzung und Nitrat vor Gericht.

Die Europäische Kommission verklagt Deutschland vor dem Gerichtshof der EU, weil es versäumt hat, strengere Maßnahmen gegen die Gewässerverunreinigung durch Nitrat zu ergreifen. Nitrat ist für das Wachstum von Pflanzen von entscheidender Bedeutung und wird häufig als Düngemittel eingesetzt. Allerdings führen überhöhte Mengen zu starken Wasserverunreinigungen – mit entsprechenden Folgen für die menschliche Gesundheit, die Wirtschaft und die Umwelt. Der heutige Beschluss folgt auf eine mit Gründen versehene Stellungnahme, die den deutschen Behörden im Juli 2014 übermittelt wurde.

Die von Deutschland zuletzt im Jahr 2012 übermittelten Zahlen sowie mehrere Berichte deutscher Behörden aus jüngster Zeit zeigen eine wachsende Nitratverunreinigung des Grundwassers und der Oberflächengewässer, einschließlich der Ostsee.

Trotz dieser Entwicklungen hat Deutschland keine hinreichenden Zusatzmaßnahmen getroffen, um die Nitratverunreinigung wirksam zu bekämpfen und seine einschlägigen Rechtsvorschriften entsprechend den für Nitrat geltenden EU-Vorschriften zu überarbeiten (Richtlinie 91/676/EWG des Rates). Da die Kommission der Auffassung ist, dass die Verunreinigung der Gewässer durch Nitrat auch im Rahmen der laufenden Überarbeitung des nationalen Aktionsprogramms nicht ausreichend angegangen wird, hat sie beschlossen, Deutschland vor dem Gerichtshof der EU zu verklagen.

Hintergrund

Die Nitratrichtlinie (Richtlinie 91/676/EWG des Rates vom 12. Dezember 1991) hat zum Ziel, die Wasserqualität in Europa zu verbessern, indem die Verunreinigung von Grund- und Oberflächenwasser durch Nitrat aus landwirtschaftlichen Quellen verhindert und der Einsatz beispielhafter landwirtschaftlicher Verfahren gefördert wird. Die Mitgliedstaaten müssen ihre Gewässer überwachen und jene bestimmen, die durch Verschmutzung bedroht sind. Des Weiteren müssen sie geeignete Aktionsprogramme einrichten, um derartige Verunreinigungen zu verhindern und zu verringern. Die Richtlinie stellt einen wesentlichen Bestandteil der Wasserrahmenrichtlinie (Richtlinie 2000/60/EG) dar und ist eines der Schlüsselinstrumente für den Schutz der Gewässer vor Belastungen durch die Landwirtschaft.

Überhöhte Nitratwerte können das Süßwasser und die Meeresumwelt schädigen, [...]

von |Mai 9th, 2016|Wasser|Kommentare deaktiviert für Wasser: Kommission verklagt Deutschland vor dem Gerichtshof der EU wegen Gewässerverunreinigung durch Nitrat|

Der neue Alligator ist da!

Diese Ausgabe des Alligators enthält unter anderem Artikel zu folgenden Themen:
– warum Veganer keinen Honig essen
– Projektvorstellung „Zusammen wachsen“
– Halbjahrestreffen der GRÜNEN LIGA
– Youth River Camp 2016

Der Interviewpartner dieser Ausgabe ist der Bundessprecher Uwe Driest.

 

Hier gehts zur aktuellen Ausgabe.

von |Mai 9th, 2016|Allgemein, Alligator|Kommentare deaktiviert für Der neue Alligator ist da!|

Jahrestag 30 Jahre Tschernobyl: Förderung 20 neuer Projekte zur Nutzung Erneuerbarer Energie in Weimar – Filmvorführung und Podiumsdiskussion am 11. Mai 2016 um 19:00 Uhr im Kino mon ami

Am 30. April 2016 findet in ganz Deutschland der diesjährige Tag der Erneuerbaren Energien statt, der Gedenktag an die Reaktorkatastrophe vor 30 Jahren in Tschernobyl. Der Tag der Erneuerbaren Energien ist eine Initiative, in der die praktische Nutzung der erneuerbaren Energien in vielen Einzelaktionen besonders im Mittelpunkt steht. Die Stadtwerke Weimar Stadtversorgungs-GmbH stellt im Rahmen ihres Ökostrom-Modells jährlich mindestens 10.000 Euro für die Förderung der regenerativen Energieerzeugung vor Ort zur Verfügung. In Kooperation mit der Stadt Weimar und der GRÜNEN LIGA Region Weimar e.V. werden damit neben privaten Photovoltaikanlagen auch Anlagen zur Nutzung von Solarthermie und Geothermie oder Kraft-Wärme-Kopplungsanlagen, wie beispielsweise Mini-BHKWs, unterstützt. Einmalig am Ökostrommodell der Stadtwerke Weimar bleibt, dass Gewinne aus dem Ökostromverkauf an Bürgerinnen und Bürger zurückfließen, die in Weimar neue Anlagen errichten. Damit fördern Bezieher von „WeimarStrom Öko“ die lokale und dezentrale Erzeugung regenerativer Energie.

Das kommunale Kino „mon ami“ zeigt am 11. Mai um 19:00 Uhr in Zusammenarbeit mit der GRÜNEN LIGA Region Weimar e.V. und der Stadt Weimar den Film „Power to Change“, Im Anschluss daran soll über die Möglichkeiten und Chancen aber auch Probleme der Energiewende diskutiert werden. Eingeladen dazu sind:

Dagmar Everding, Professorin für dezentrale Strukturen und Systeme an der FH Nordhausen,
Matthias Golle, Vorstandsmitglied der Energie in Bürgerhand Weimar eG,
Ulrich Wieland, Mitglied der GRÜNEN LIGA, der die Energiewende mittels energieautarkem Haus und Elektroauto persönlich lebt,
Benno Werlen, Professor für Sozialgeografie an der FSU Jena und Mitinitiator des „International Year of Global Understanding 2016“

Interessierte Weimarer Bürgerinnen und Bürger sind herzlich eingeladen und die Veranstalter freuen sich auf eine anregende Diskussion mit Ihnen.

von |Mai 9th, 2016|Energie, Film, Podiumsdiskussion|Kommentare deaktiviert für Jahrestag 30 Jahre Tschernobyl: Förderung 20 neuer Projekte zur Nutzung Erneuerbarer Energie in Weimar – Filmvorführung und Podiumsdiskussion am 11. Mai 2016 um 19:00 Uhr im Kino mon ami|

Thule Tuvalu – Filmvorführung mit anschließendem Gespräch

Samstag, 14.11.2015 um 15:00 Uhr im Kino „mon ami“
Thule liegt im obersten Norden Grönlands, der größten Insel der Welt. Tuvalu ist mit 10.000 Einwohnern ein kleiner Inselstaat im pazifischen Ozean in der Nähe des Äquators. Trotz riesiger Entfernung und Gegensätzlichkeit, sind die beiden Orte durch ein  gemeinsames Schicksal eng miteinander verbunden: Die Menschen spüren hier schon deutlich die Auswirkungen des Klimawandels. Während in Thule das Eis immer mehr zurückgeht und zu Meerwasser wird, steigt in Tuvalu der Meeresspiegel mehr und mehr an. Der Film handelt von den Menschen in Thule und Tuvalu, deren Leben sich für immer verändert. Der Schweizer Dokumentarfilmer Matthias von Gunten zeigt, wie sie mit der veränderten Natur und ungewissen Zukunft umgehen.
Trailer: https://youtu.be/_2e8jbzofFQ

Vom 30. November bis 11. Dezember 2015 findet die 21. UN-Klimakonferenz und gleichzeitig das 11. Treffen zum Kyoto-Protokoll in Paris statt. Dieser Konferenz wird eine zentrale Bedeutung zugemessen, da hier eine neue internationale Klimaschutz-Vereinbarung in Nachfolge des Kyoto-Protokolls verabschiedet werden soll. Mit der kommenden UN-Klimakonferenz wird Thema „Klimaflüchtlinge“ wieder verstärkt in den Medien präsent sein. Der Film „ThuleTuvalu“ gibt uns Anlaß über die aktuellen Entwicklungen zu diskutieren und vielleicht auch die Frage zu beantworten, was das alles mit uns zu tun hat.

Die Veranstalter freuen sich auf ein reges Interesse und anregende Gespräche.
Weitere Infos unter „Termine“.

von |Mai 9th, 2016|Film, Klimawandel, Podiumsdiskussion|Kommentare deaktiviert für Thule Tuvalu – Filmvorführung mit anschließendem Gespräch|